Meinungs(un)freiheit

In Hamburg stürmen Studierende eine Vorlesung. Der Professor wird niedergeschrien und geschubst. “Nazischwein”, “es gibt kein Recht auf Nazipropaganda” hallt durch den Hörsaal. Dass Bernd Lucke, Gründer der AFD, an seine alte Arbeitsstelle als Professor für Volkswirtschaft zurückgekehrt ist, wollen sie nicht hinnehmen. Zwei Vorlesungen gehen im Chaos unter. Nun sichert eine Hundertschaft die Veranstaltung, Studenten müssen durch eine Personenkontrolle, bevor sie lernen können. Ein großes Polizeiaufgebot auch in Göttingen. Hier versuchte vor ein paar Wochen der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maiziere innerhalb des “Göttinger Literaturherbstes” aus seinen politischen Erinnerungen vorzulesen. Doch dem stellten sich Demonstranten entgegen, darunter auch “Fridays for Future”. Sie warfen de Maiziere vor, für den Flüchtlingsdeal mit der Türkei verantwortlich zu sein, den sie ablehnen. Sie ließen weder den Autor, noch die Zuschauer in den Saal. Die Polizei kapitulierte, die Veranstaltung musste abgesagt werden. Beide Fälle trugen maßgeblich dazu bei, dass eine Diskussion um die Meinungsfreiheit entbrannte. Bestimmen zunehmend einzelne Gruppen den Diskurs? Wird versucht, anderen den Mund zu verbieten. Die Diskussion wird jedoch auch instrumentalisiert. Vor allem von ganz rechts ist zu hören, dass Meinungskorridore enger würden und manches nicht mehr gesagt werden dürfe. Doch nicht jeder, der derart die Meinungs-un-freiheit kritisiert, ist auch wirklich für Meinungsfreiheit. Unser Film dazu lief in der KULTURZEIT.