Vom Netz genommen

Noch nie hat Youtube so viele Videos in Deutschland gelöscht wie im letzten Jahr. Wer glaubt, dass es dabei allein um Hassvideos, um Extremismus und Volksverhetzung ginge, der irrt. Es geht vor allem um die Verletzung von sogenannten Communityregeln des Videportals. Was gelöscht und was nicht gelöscht wird, das aber ist schwer zu durchschauen. Denn oft geht es um Beiträge, die hier in Deutschland durch die Meinungsfreiheit eigentlich gedeckt sind, mögen sie dem ein oder anderen auch politisch missfallen oder haarscharf an der Grenze der Meinungsfreiheit verlaufen. Gelöscht wird auch bei Facebook und Twitter. Im September wurden allein 150 Accounts der Querdenkenbewegung von Facebook gelöscht. Dagegen klagt nun einer der Gründer und wird von Medienanwalt Joachim Steinhöfel vertreten. Dass eine politische Bewegung im Ganzen aus dem Netz eliminiert wird, das hält der für ein großes Problem und fragt, wer dann die nächsten sind. Der Wissenschaftler Torben Klausa von der Universität Bielefeld beschäftigt sich mit dem sogenannten Deplatforming und kritisiert ebenfalls, dass dies aufgrund von Regeln privater Konzerne und nicht aufgrund von deutschem Recht geschieht. Gesperrt wurden von Youtube auch der russische Auslandssender RT.DE – und das generell – und der Journalist und Blogger Boris Reitschuster. Er muss immer wieder wochenlang warten, bis Beiträge wieder zu sehen sind. Auch er klagte erfolgreich gegen Sperren. Sogenannte Faktenchecker kritisieren ihn, sagen, er betreibe Desinformation. So auch der “Volksverpetzer”, eine spendenbasierte Webseite. Das Internet muss stärker reguliert werden, damit Fakenews keine Chance mehr haben, so meinen die Macher. Wir haben mit den Beteiligten gesprochen. Unser Film lief am Mittwoch, den 17. November um 19.20 Uhr auf 3SAT.